ENIMSA

Ihr Anspruch ist unsere Leistung. Garantiert.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Objektpflege (Stand: 01.05.2018)




  1. Geltungsbereich
     

Es gelten im Bereich der Objektpflege für alle gegenwärtigen und künftigen Dienstleistungen und Angebote unseres Unternehmens ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mit denen sich unser Vertragspartner bei Auftragserteilung einverstanden erklärt. Dies gilt ebenso für Geschäfte, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen worden ist.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn von uns auf ein Schreiben Bezug genommen wird, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein  Einverständnis mit der Geltung jener Bedingungen.

 

2. Angebot und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind bezüglich Preis und Leistungsfrist freibleibend. Alle Verträge über unsere Leistungen, die nicht der Schriftform genügen, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer handschriftlichen unterzeichneten oder per Telefax erfolgten Bestätigung. Einseitige rechtsgeschäftliche Erklärungen des Vertragsverhältnisses betreffend, insbesondere Kündigungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform nebst eigenhändiger Unterschrift. Die schriftliche Erklärung kann auch per Telefax übermittelt werden.

Unsere Beschäftigten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

An von uns abgegebenen Angeboten, Kostenvoranschlägen, von uns oder Dritten stammenden und dem Kunden zur Verfügung gestellten Daten, Werkzeugen, Hilfsmitteln, Mustern, Proben, Abbildungen, Beschreibungen, Modellen, Berechnungen, (auch soweit sie aus verschiedenen Aufträgen herrühren) und anderen Unterlagen behalten wir uns alle Rechte vor. Der Kunde darf diese Gegenstände ohne unsere Zustimmung Dritten weder als solche noch inhaltlich zugänglich machen, noch sie bekanntgeben oder selbst oder durch Dritte nutzen, noch sie vervielfältigen. Er hat diese Gegenstände und eventuelle Kopien auf unser Verlangen vollständig zurückzugeben, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Vertragsabschluss geführt haben.

Verträge auf der Grundlage unserer Angebote und Kostenvoranschläge sind vertraulich zu behandeln.

 


 3. Unterauftragnehmer

Wir sind berechtigt, unsere Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

 


4. Preise, Preisanpassung, Aufrechnung

 

Unsere Preise gelten nur für den vereinbarten Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Unsere Rechnungen sind nach Rechnungsstellung sofort zahlbar ohne Abzug.


Leistungen, die entgegen der Vereinbarung auf Veranlassung des Kunden an Sonn- oder Feiertagen oder nachts durchgeführt werden müssen, werden mit den für Arbeitslöhnen üblichen Aufschlägen berechnet. Kann die Leistung aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, nicht durchgeführt werden, so trägt der Kunde für alle Löhne, Fahrgeld, Rüstzeit, Vorbereitungen und Bearbeitung die Kosten.

 

Bei Verträgen mit einer Laufzeit von 24 Monaten und länger vereinbaren die Vertragsparteien eine Preisanpassung unter Berücksichtigung des vom Statistischen Bundesamt amtlich festgestellten Verbraucherpreisindex.

 

Jede Vertragspartei kann erstmalig nach Ablauf eines Zeitraums von 24 Monaten und sodann jeweils nach Ablauf weiterer 12 Monate und jeweils mit Geltung für die folgenden 12 Monate - gerechnet vom Zeitpunkt des letzten Preisanpassungsverlangens -  eine Preisanpassung verlangen, wobei der neue Vertragspreis unter Zugrundelegung folgender Preisgleitklausel ermittelt wird:

 

P =            Po x (M/Mo)

 

P =            Neuer Preis

Po =          Ausgangspreis (zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses)

Mo =         Index (Originalwert) des zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vom Statistischen Bundesamt amtlich festgestellte Verbraucherpreisindex                         für  Deutschland

M =           wie Mo, jedoch zum Zeitpunkt der von einer Vertragspartei verlangten Preisanpassung

 

Bei Preisanpassungen erfolgt die Berechnung auf zwei Stellen nach dem Komma mit kaufmännischer Rundung.

 

Die Parteien gehen davon aus, dass die Wertsicherungsregelung rechtswirksam ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bleiben die übrigen zwischen den Parteien geschlossenen Vereinbarungen dennoch gültig. Die Parteien werden in diesem Fall auch für die Vergangenheit eine neue, wirksame Wertsicherungsregelung oder einen Leistungsvorbehalt vereinbaren, der der ursprünglichen Klausel wirtschaftlich so nahe als möglich kommt.

 

Gegenüber Forderungen von uns kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder sich die Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis ergibt; ein Zurückbehaltungsrecht kann

der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Forderungen aus demselben  Vertragsverhältnis beruht.

 


5. Obliegenheiten des Kunden


Der Vertragspartner hat dafür Sorge zu tragen, dass Leistungen ungehindert ausgeführt werden können. Sofern für die Erbringung unserer Leistungen beim Kunden Energie, Wasser, Lagerraum und sonstige notwendige Hilfsmittel benötigt werden, stellt sie der Kunde unentgeltlich zur Verfügung. Eine aufgrund der Verletzung vorgenannter Obliegenheiten von uns nicht oder nicht vollumfänglich ausgeführten Leistungen berechtigt den Kunden nicht zur Mängelrüge oder Zahlungskürzung.

 


6. Höhere Gewalt

 

Fälle höherer Gewalt und sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare störende Ereignisse (zum Beispiel Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen oder Ausfälle von Vorlieferanten, Energie- oder Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen sowie Streiks, Aussperrungen und behördliche Verfügungen), die wir nicht zu vertreten haben, befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Leistung.

 

 

7. Mängelansprüche


Der Kunde hat im unmittelbaren Anschluss an die Leistungserbringung zu prüfen, ob diese vertragsgemäß und mangelfrei erbracht wurde. Reinigungsleistungen, Rasenschnitt, Heckenschnitt  und Winterdienstleistungen gelten als fehlerfrei und vom Kunden anerkannt und abgenommen, sofern dieser nicht im unmittelbaren Anschluss an die Fertigstellung der durchgeführten Einzeleinsätze gegenüber dem jeweils tätigen Mitarbeiter reklamiert und Gelegenheit zur Nacherfüllung gibt, im Übrigen finden die Regelungen des § 377 HGB Anwendung.

Wir haben unter Ausschluss weitergehender Rechte des Kunden rechtzeitig angezeigte Mängel der erbrachten Leistung nach unserer Wahl zu beseitigen bzw. nachzubessern (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach weiterer Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die Vergütung herabsetzen (Minderung). Die Bestimmungen der §§ 282 und 283 BGB bleiben unberührt.

 

8. Haftung


Wir haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für sonstige schuldhafte Vertragsverletzungen haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, nicht, es sei denn, dass durch die Verletzung wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben, so eingeschränkt werden, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. 

 

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten unserer Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

 

 

9. Gerichtsstand

 

Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von ENIMSA.



10.Verbraucherschlichtungsstelle

Die Energie- und Immobilienmanagement Sachsen GmbH & Co.KG ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren
vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen

 

 
11. Salvatorische Klausel


Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung in etwaigen ergänzenden Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder des unwirksamen Teils der Bestimmung gilt diejenige rechtlich wirksame Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.